Stand: 10/2015

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Treuegeld - die Zweite

Bekanntlich erfolgte mit Wirkung zum 01.01.1997 die Neuregelung der kirchlichen Altersversorgung. Abgesehen von über 55-jährigen mit mehr als 10- bzw. mit 12-jähriger Beschäftigungszeit wurden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die neue Altersversorgung übergeleitet. In der Startgutschrift der EZVK wurden dabei Dienstzeiten bis zum 31.12.1996 nicht berücksichtigt. Hiergegen richtete sich die Klage einer Mitarbeiterin.

Mit Urteil vom 14.07.2015 hat das Bundesarbeitsgericht (Az. 3 AZR 517/13) nunmehr der Klage stattgegeben und den letzten kirchlichen Arbeitgeber zur Nachzahlung verurteilt. Die während der Dienstzeit bis zum 31.12.1996 bereits erworbenen Anwartschaften hätten bei der Ablösung erhalten bleiben müssen. Dies war im entschiedenen Fall nicht gegeben. Die Differenz zwischen dem bis zum 31.12.1996 erworbenen Treuegeld-Anspruch (zumeist der Mindestversorgung) und der Startgutschrift der EZVK war daher nachzuzahlen und ist auch künftig auszuzahlen.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bereits vor dem 31.12.1996 eingestellt wurden und bereits jetzt oder künftig eine Rente durch die EZVK erhalten, sollten prüfen, ob sich auch bei ihnen zwischen der bis zum 31.12.1996 erdienten Altersversorgung und der Startgutschrift der EZVK eine Differenz ergibt. Diese kann ab Renteneintritt maximal 6 Monate rückwirkend schriftlich beim letzten Dienstherrn nachgefordert werden.

Arnd Leser, Rechtsanwalt, Dresden


Zur Geschichte:

Der VKM-Sachsen wurde nach der "Wende", im April 1993 gegründet und als Verein (e.V.) im Vereinsregister Dresden angemeldet. Der Verband geht aus dem "Landesarbeitskreis der Kirchlichen Mitarbeiter" hervor, welcher vor der Wende die einzige Interessenvertretung der Mitarbeiterschaft unserer Landeskirche war. Angestoßen wurde dieser Schritt von Klaus Müller (aus Flöha) und Reinhard Maczewski (aus Nordloh/Apen), Diakon in der Hannoveranischen Landeskirche und vor der "Wende" ein gern gesehener Westgast in der Sächsischen Landeskirche. Reinhard Maczewski war damals, neben seiner Anstellung, Vorstandsmitglied im VKM-Hannover. Der VKM-Sachsen ist in der Arbeitsrechtlichen Kommission (ARK) unserer Landeskirche vertreten und an der Gestaltung des Arbeits- und Dienstrechtes, im Sinne unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aktiv beteiligt.